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Industrie · Leistungserbringer · Institutionen

Unsere Mandanten im Gesundheitsrecht

Wir vertreten Unternehmen, Leistungserbringer, öffentliche Stellen und Privatpersonen. Gemeinsam ist den Mandaten, dass Gesundheit, Produktsicherheit oder geistiges Eigentum im Mittelpunkt stehen. Namen von Mandanten nennen wir nicht.

UnternehmenVom Start-up bis zum Konzern
LeistungserbringerPraxen, MVZ, Apotheken, Kliniken, Pflege
VerschwiegenheitKeine Nennung von Mandantennamen ohne Zustimmung

Hersteller und Handel

Ein großer Teil unserer Arbeit betrifft Unternehmen, die Gesundheitsprodukte entwickeln, herstellen oder vertreiben. Die Fragen reichen von der Einstufung eines Produkts über Kennzeichnung und Werbung bis zur Verteidigung gegen Abmahnungen.

Pharmaunternehmen

Zulassung, Arzneimittelwerbung nach HWG, Vertriebsverträge und Wettbewerbsstreitigkeiten.

Medizinproduktehersteller

Anforderungen der MDR und IVDR, Konformitätsbewertung, Kennzeichnung und Verträge mit Benannten Stellen.

Lebensmittel und Nahrungsergänzung

Health Claims, Novel Food, Kennzeichnung und Abgrenzung zum Arzneimittel.

Großhandel und Handel

Lieferketten, Preisvorschriften und regulatorische Pflichten von Großhändlern, Drogerien und Onlinehändlern.

Daneben beraten wir Industrieunternehmen aus Chemie, Getränkeherstellung, Verpackung und Umwelttechnik, wenn deren Produkte gesundheits- oder verbraucherschutzrechtlichen Vorgaben unterliegen.

Leistungserbringer im Gesundheitswesen

  • Ärzte, Zahnärzte, Gemeinschaftspraxen und MVZ: Gründung und Kooperation, Berufsrecht, Abrechnung und Werbung
  • Apotheken: Gründung, Kauf und Verkauf, Preisbindung, Versandhandel und Wettbewerbsrecht
  • Krankenhäuser, Kliniken und Kureinrichtungen: Abrechnungsstreitigkeiten mit Kostenträgern, Vergaberecht, Compliance
  • Pflegeeinrichtungen: ambulante und stationäre Pflege, Vergütungsfragen nach SGB XI, Verfahren mit Pflegekassen und dem Medizinischen Dienst
  • Heilpraktiker und andere Gesundheitsberufe: Erlaubnisfragen, Berufsrecht und Werbung

Kostenträger, Institutionen und öffentliche Hand

Wir beraten Verbände und Vereine aus Gesundheit, Sport und Fitness, Bildungs- und Forschungseinrichtungen sowie Kommunen und Behörden. Typische Themen sind Satzungs- und Vertragsfragen, Vergabeverfahren und die rechtliche Bewertung von Gesetzesvorhaben.

Für Krankenversicherungen und private Versicherer sind wir in Vertrags- und Vergütungsfragen tätig. Vor jeder Übernahme prüfen wir, ob ein Interessenkonflikt mit anderen Mandaten besteht.

Start-ups, Gründer und Kreativwirtschaft

Gründer im Gesundheitsmarkt brauchen früh Antworten auf regulatorische Fragen: Ist meine App ein Medizinprodukt, kommt eine Aufnahme als DiGA in Betracht, wie verarbeite ich Gesundheitsdaten nach der DSGVO? Zugleich geht es um Marken, Patente und Verträge mit Investoren und Entwicklern.

Werbe- und Eventagenturen, Verlage und Autoren beraten wir, wenn Kampagnen oder Veröffentlichungen Gesundheitsprodukte betreffen. Hotels und Wellnessbetriebe unterstützen wir bei Angeboten an der Grenze zur Heilbehandlung.

Patientinnen und Patienten

Privatpersonen vertreten wir unter anderem bei Fragen zu Behandlungsfehlern, Patientenrechten und Erstattungsansprüchen gegenüber Krankenversicherungen. Eine erste Einschätzung ist auch ohne vollständige Unterlagen möglich.

  1. KontaktSie beschreiben kurz Ihr Anliegen und die Beteiligten.
  2. KonfliktprüfungWir prüfen, ob wir bereits für eine andere Seite tätig sind.
  3. ErstgesprächWir klären Ziel, Fristen und benötigte Unterlagen.
  4. MandatSie erhalten einen Vorschlag zu Vorgehen und Kosten.

Verschwiegenheit: Wir nennen Mandanten nur mit deren ausdrücklicher Zustimmung. Auch die Fallbeispiele auf dieser Website sind anonymisiert und vereinfacht.

  • § 43a BRAO
  • § 2 BORA
  • § 3 BORA
  • DSGVO

Praxisbeispiele aus unserer Beratung

Typische Fallkonstellationen aus unserer Beratung, anonymisiert und vereinfacht.

Gesundheits-App eines Start-ups

Ein junges Unternehmen entwickelte eine App zur Begleitung chronisch Kranker und wollte sie Ärzten und Krankenkassen anbieten. Unklar war, ob die Software als Medizinprodukt einzustufen ist.

Unser Vorgehen: Wir haben die Zweckbestimmung geprüft, die Einstufung begründet und die Datenschutzunterlagen aufgesetzt. Parallel wurde die Marke angemeldet.

Pflegedienst im Vergütungsstreit

Ein ambulanter Pflegedienst erhielt nach einer Prüfung durch den Medizinischen Dienst Rückforderungen der Pflegekasse. Der Betrieb sah die Feststellungen als fehlerhaft an.

Unser Vorgehen: Wir haben die Prüfberichte ausgewertet, Stellung genommen und die Verhandlungen mit der Kasse geführt. Die Dokumentationsabläufe wurden für künftige Prüfungen angepasst.

Häufige Fragen

Nennen Sie Referenzmandanten?

Nur mit Zustimmung der Mandanten. Auf der Website verzichten wir darauf.

Beraten Sie auch kleine Unternehmen?

Ja. Ein großer Teil unserer Mandanten sind kleine und mittlere Unternehmen sowie Gründer.

Vertreten Sie auch Privatpersonen?

Ja, etwa bei Behandlungsfehlern, Patientenrechten oder Streit mit der Krankenversicherung.

Verwandte Rechtsgebiete

Sie haben eine konkrete Frage?

Schildern Sie uns kurz Ihr Anliegen. Wir melden uns in der Regel innerhalb eines Werktags und sagen Ihnen offen, wie wir die Lage einschätzen und was eine Beratung kostet.