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Gewerblicher Rechtsschutz · Urheber- und Medienrecht · Technik
Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. – Rechtsanwalt, Beratender Ingenieur
Michael Horak ist Rechtsanwalt, Diplom-Ingenieur der Elektrotechnik und Gründungspartner der Kanzlei. Als Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz und für Urheber- und Medienrecht berät er Hersteller von Medizintechnik, Arzneimitteln und Lebensmitteln zu Patenten, Marken, Wettbewerb und Verträgen.

Profil
Michael Horak hat Rechtswissenschaften und Elektrotechnik in Stuttgart, Erlangen und Hannover studiert. Er ist seit 1998 Rechtsanwalt und seit 2003 (Gründungs-)Partner der Kanzlei horak. Seit 2000 ist er in die Liste der Beratenden Ingenieure der Ingenieurkammer Niedersachsen eingetragen.
Er ist bei der Rechtsanwaltskammer Celle zugelassen und vor allen deutschen Amts-, Land- und Oberlandesgerichten vertretungsberechtigt, in Zivilsachen mit Ausnahme des BGH. Daneben vertritt er Mandanten vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), dem Bundespatentgericht, dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO), der WIPO und vor Domainnamens-Schiedsgerichten.
Für das Gesundheitsrecht ist die Verbindung aus Technik und Recht nützlich: Wer eine Patentschrift zu einem Implantat, eine Software-Dokumentation oder eine Produktbeschreibung verstehen muss, spart Zeit, wenn er die Technik selbst lesen kann.
Diplom-Ingenieur der Elektrotechnik, Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz: Michael Horak bewertet technische Schutzrechte und Produktunterlagen ohne Umweg über Dritte.
Werdegang
- 1967Geboren in Stuttgart
- 1994Dipl.-Ing. Elektrotechnik (Schwerpunkte Technische Informatik und Nachrichtenverarbeitung), Diplomarbeit „Aufbautechniken für integrierte Systeme“
- 1995–1998Mitarbeit in Patentanwaltskanzleien
- 1996Erste Juristische Staatsprüfung
- 1997/1998Mitarbeit in internationalen Kanzleien, u. a. Freshfields (Hamburg), Gleiss Lutz (Stuttgart) und Clifford Chance (London)
- 1998Zweite Juristische Staatsprüfung, Zulassung als Rechtsanwalt
- 1999LL.M. „European Management and Employment Law“, University of Leicester (England)
- 2000Eintragung als Beratender Ingenieur, Ingenieurkammer Niedersachsen
- 2003(Gründungs-)Partner der Kanzlei horak
- 2006Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz seit Einführung dieses Titels (07/2006)
- 2012Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht
Qualifikationen, Lehre und Ehrenämter
- Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz (seit 2006) und Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht (2012)
- Seit 2006 Vorsitzender des Vorprüfungsausschusses für den Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz der Rechtsanwaltskammern Braunschweig, Oldenburg und Celle; seit 01.07.2006 Mitglied und Vorsitzender im Fachausschuss gewerblicher Rechtsschutz dieser Kammern
- Allgemein beeidigter Dolmetscher und Übersetzer (Englisch) für Gerichte und Notare des Landgerichtsbezirks Hannover
- Hochschuldozent an einer Universität und zwei Hochschulen, u. a. „Patentrecht für Ingenieure“, „gewerblicher Rechtsschutz“ und IT-Recht
- Autor, u. a. „Umweltschutz und Wettbewerb“ (in: EUDUR, Hrsg. Prof. Rengeling, 1998/2003), sowie Fachbeiträge zum gewerblichen Rechtsschutz, Urheber- und Medienrecht, IT-Recht, Wettbewerbs- und Kartellrecht
Mitgliedschaften: International Bar Association, Deutsch-Britische und Deutsch-Amerikanische Juristenvereinigung, AIPLA, Arbeitsgemeinschaft Informationstechnologie des DAV, GRUR, DGRI, VDE, VPP, MARQUES, INTA, ECTA und Licensing Executives Society (LES).
Schwerpunkte mit Bezug zum Gesundheitsrecht
Patente in Medizintechnik
Patent-, Gebrauchsmuster- und Designrecht für technische Produkte, einschließlich Verletzungsverfahren und Lizenzen. Technische Schwerpunkte u. a. Medizintechnik, Biophysik, Messtechnik, Optik und Software.
Marken und Wettbewerb
Markenanmeldung und -verteidigung, Markenverletzung, Werbe- und Wettbewerbsrecht (UWG) sowie Kartellrecht und Fusionskontrolle, auch für Gesundheitsprodukte.
Arzneimittel und Lebensmittel
Arzneimittel- und Lebensmittelrecht im Zusammenspiel mit Schutzrechten und Werbung; technische Kenntnisse in Lebensmitteltechnik, Nahrungsmitteln und Gentechnik.
Transaktionen und Compliance
M&A, Due Diligence und IP Due Diligence, Compliance sowie EU-Vergaberecht und internationales Recht.
Weitere Rechtsgebiete: Domainrecht, Lizenzrecht, Recht der Technik und der technischen Normen, EDV-, Software- und Datenschutzrecht, Energie- und Telekommunikationsrecht, Bau- und Ingenieurrecht, Urheber- und Medienrecht, Europarecht sowie Steuer- und Wirtschaftsstrafrecht mit Bezug zu diesen Gebieten.
Technische und naturwissenschaftliche Gebiete
Elektrotechnik und Elektronik, Hochfrequenz- und Hochspannungstechnik, Halbleiter- und Bildverarbeitungstechnologie, Informationstechnik und Software, Telekommunikation, klassische und moderne Physik einschließlich Laser-, Festkörper-, Atom- und Molekularphysik, Optik, Maschinenbau, Mess-, Steuerungs- und Regelungstechnik, Verfahrens- und Verpackungstechnik, Nanotechnologie, Energietechnik sowie Medizintechnik, Biophysik, Gentechnik, Lebensmitteltechnik und Nahrungsmittel.
So arbeite ich
- Technische Unterlagen wie Patentschriften, Schaltpläne oder Software-Beschreibungen lese ich selbst und bewerte sie juristisch.
- Bei Anmeldungen und Verletzungsfragen arbeite ich mit den Patentanwälten der Kanzlei zusammen.
- Vor Ämtern wie DPMA, EUIPO und WIPO sowie vor den Zivilgerichten vertrete ich Sie aus einer Hand.
- Mandate mit Auslandsbezug betreue ich auf Deutsch, Englisch und Französisch; Kenntnisse in Japanisch kommen hinzu.
Sprachen: Deutsch, Englisch, Französisch, Japanisch.
- PatG
- GebrMG
- MarkenG
- UWG
- GWB
- HWG
- VO (EU) 2017/745 (MDR)
Typische Mandate
Beispiele aus der Beratungspraxis, anonymisiert und vereinfacht. Sie zeigen typische Konstellationen, kein bestimmtes Ergebnis.
Patentverletzung bei einem Medizingerät
Ein mittelständischer Hersteller von Diagnosegeräten erhielt eine Berechtigungsanfrage eines Wettbewerbers. Behauptet war die Verletzung eines Patents zu einer Sensoranordnung.
Unser Vorgehen: Wir haben die Patentansprüche technisch mit dem Gerät abgeglichen, den Stand der Technik gemeinsam mit den Patentanwälten der Kanzlei recherchiert und eine begründete Antwort sowie eine Schutzschrift vorbereitet.
IP Due Diligence vor einem Unternehmenskauf
Ein Investor wollte einen Anbieter medizinischer Bildverarbeitungssoftware übernehmen. Offen war, ob Patente, Marken und Softwarerechte tatsächlich beim Zielunternehmen lagen.
Unser Vorgehen: Wir haben Schutzrechte, Lizenz- und Entwicklerverträge geprüft, Lücken in der Rechtekette benannt und Garantien für den Kaufvertrag formuliert.
Markenkonflikt bei einem Nahrungsergänzungsmittel
Ein Händler meldete eine Unionsmarke für ein Nahrungsergänzungsmittel an. Der Inhaber einer älteren Arzneimittelmarke legte Widerspruch beim EUIPO ein.
Unser Vorgehen: Wir haben Zeichen- und Warenähnlichkeit bewertet, die Benutzungslage der älteren Marke geprüft und im Widerspruchsverfahren Stellung genommen.
Häufige Fragen
Was bedeutet „Beratender Ingenieur“?
Beratende Ingenieure sind in eine Liste der Ingenieurkammer eingetragen und dürfen die Berufsbezeichnung führen. Michael Horak ist seit 2000 bei der Ingenieurkammer Niedersachsen eingetragen.
Vertritt Herr Horak auch vor dem EUIPO?
Ja. Er vertritt vor dem DPMA, dem Bundespatentgericht, dem EUIPO, der WIPO und vor Domainnamens-Schiedsgerichten.
Übernimmt er auch Prüfungen vor Unternehmenskäufen?
Ja. M&A, Due Diligence und IP Due Diligence gehören zu seinen Tätigkeitsgebieten.
Verwandte Rechtsgebiete
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Schildern Sie uns kurz Ihr Anliegen. Wir melden uns in der Regel innerhalb eines Werktags und sagen Ihnen offen, wie wir die Lage einschätzen und was eine Beratung kostet.